§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich nachstehende Geschäftsbedingungen
für alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen.
Abweichende Bedingungen und Vorschriften des Kunden erkennen
wir nicht an, außer bei schriftlicher ausdrücklicher
Bestätigung unsererseits. AL PRO GmbH & Co. KG behält sich
vor, diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen jederzeit mit
einer angemessenen Kündigungsfrist zu ergänzen oder
abzuändern. Alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen
werden zu den am Tag der Auftragserteilung geltenden
Allgemeinen Geschäftsverbindungen erbracht.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluß
Alle Angebote sind unverbindlich. Wir behalten uns kleine
Abweichungen und technische Änderungen vor. Alle Angebote und
sonstige Leistungen verlieren mit jeder Neuausgabe der
Angebote ihre Gültigkeit.
§ 3 Preise
Unsere Preise gelten exklusive der jeweils in der
Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Der Betrag
für die Mehrwertsteuer wird am Tag der Rechnungsstellung in
der Rechnung gesondert ausgewiesen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen
wurde, ist der Kaufpreis zu 30% bei Auftragserteilung und zu
70% bei Lieferung fällig. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns
vor - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren
Verzugsschadens - Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
§ 5 Lieferzeiten
Angaben zum Liefertermin sind unsererseits unverbindlich und
stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Ist die
Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere
Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvor-hergesehene
Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende
Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer
einer dieser Ereignisse verlängert. Bei Nichteinhaltung der
Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den
Rücktritt durch den Kunden ist, dass er uns schriftlich eine
vierwöchige Frist gesetzt hat. Beruht die Unmöglichkeit der
Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres
Zulieferers, so können beide Parteien vom Vertrag
zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als
3 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen
Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche,
die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind
ausgeschlossen. Sofern es für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint, bleibt es uns vorbehalten,
Teillieferungen vorzunehmen.
§ 6 Versand und Gefahrenübergang
Die Lieferung ist "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht mit
Absendung der Ware durch uns auf den Käufer über. Die Kosten
für den Versand übernehmen wir.
§ 7 Produktnutzung
Die Nutzung von Produkten und Dienstleistungen, insbesondere
Berechnungen, Berichten oder Ergebnissen zu anderen als den
ausdrücklich vereinbarten Zwecken, insbesondere nicht
eindeutig projektbezogene Nutzung ist ausgeschlossen.
Die Weitergabe, Veröffentlichung und Vervielfältigung von
Berechnungen, Berichten oder Ergebnissen an Dritte, mit
Ausnahme zum Zwecke der Prospektierung, an
Genehmigungsbehörden sowie an die finanzierenden Banken, ist
unter Angabe des Zwecks nur mit schriftlichem Einverständnis
des Planungsbüros AL-PRO GmbH & Co. KG gestattet. Die
Ergebnisse des Gutachtens bleiben bis zur Abnahme und
Bezahlung alleiniges Eigentum des Auftragnehmers.
§ 8 Gewährleistung, Haftung
Eventuell vorhandene Mängel müssen vom Zeitpunkt der Übergabe
der Ware aus unverzüglich durch den Kunden schriftlich
gegenüber dem Verkäufer angezeigt werden.
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel
erlöschen, wenn der Kunde die Mängel nicht binnen einer Woche
seit Übergabe der Ware gegenüber dem Verkäufer rügt.
Die Haftung für alle durch die Nutzung entstehenden Schäden
gleich welcher Art, insbesondere Vermögensschäden durch
fehlerhafte Prognosen, ist ausgeschlossen, sofern nicht
ausdrücklich anders vereinbart. Auf die Möglichkeit des
Abschlusses von Individualvereinbarungen wird ausdrücklich
hingewiesen.
§ 9 Datenspeicherung
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Persönliche
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und
nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller
Verbindlichkeiten des Käufers unser Eigentum. Jegliche Nutzung
vor vollständiger Erfüllung aller Verbindlichkeiten ist
unzulässig.
§ 11 Gerichtsstand-Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist unser
Geschäftssitz. Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen
Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder
zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur
Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen
gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der
Bestimmungen entsprechend.
